Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 27.05.1993 - 6 W 128/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch der Pflichtteilsberechtigten auf Auskunft über des Wert des Nachlasses; Teilhabe des Pflichtteilsberechtigten an Entschädigungen auf die erst der Erbe einen Anspruch erwirbt; Gewährung von Entschädigung gemäß dem Gesetz zur Regelung offener Vermögensfragen ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Mainz, 02.12.1992 - 6 O 278/92
- OLG Koblenz, 27.05.1993 - 6 W 128/93
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 10.11.1976 - IV ZR 187/75
Anforderungen an die Berechnung des Pflichtteilsanspruches - Zeitpunkt für den …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 09.06.1983 - IX ZR 41/82
Rechtsnatur des Anwartschaftsrechts des Nacherben; Berücksichtigung einer …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 22.11.1951 - IV ZR 37/51
Pflichtteilsberechnung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Köln, 08.11.2001 - 12 U 111/01
Erbrecht; Ansprüche auf Rückübertragung, Rückgabe oder Entschädigung
So ist in der Rspr. anerkannt, dass derartige Entschädigungsansprüche bei der Ermittlung des Nachlasswertes zur Bemessung eines Pflichtteilsanspruchs gem. §§ 2311, 2313 BGB einzubeziehen sind (BGHZ 123, 76, 79/80 = NJW 1993, 2176, 2177; OLG Koblenz DtZ 1993, 253). - OLG Koblenz, 10.01.2001 - 1 U 1557/98
Verjährung des Pflichtteilsanspruchs - Auslegung eines Schriftstücks als …
In solchen Fällen beginnt, wie das Landgericht ebenfalls zutreffend ausgeführt hat, nach herrschender Rechtsprechung unter entsprechender Anwendung des § 2313 BGB der Lauf der Verjährungsfrist frühestens mit dem Inkrafttreten des Vermögensgesetzes vom 29. September 1990, das ist der Tag der Wiedervereinigung: 3. Oktober 1990 (vgl. BGH NJW 1993, 2176; OLG Koblenz in DtZ 1993, 253 und Pressler, DtZ 1993, 229). - BayObLG, 29.06.1995 - 3Z BR 137/95
Restitutionsanspruch nach § 3 VermG als Nachlassgegenstand
Denn die Ansprüche treten ihrem Sinn und Zweck nach an die Stelle verlorener Nachlaßwerte des Erblassers (…BGH aaO.; OLG Koblenz DtZ 1993, 253/254; OLG Celle Beschluß vom 7.10.1993 - 22 W 65/93, OLG-Report 1994 S. 13; vgl. auch BayObLGZ 1994, 40/45 und 1995, 109 = MDR 1995, 643 f; Casimir DtZ 1993, 362/364; Bader DtZ 1994, 22/23; Limmer ZEV 1994, 31/33 f.; Dieckmann ZEV 1994, 198/199;… a.M. Palandt/Edenhofer § 1922 Rn. 50 und Palandt/Heldrich aaO.). - OLG Braunschweig, 17.11.1994 - 5 W 18/94
Gewährung von Prozeßkostenhilfe für eine Stufenklage, die dazu dient eine …
Den Tag des Inkrafttretens des Vermögensgesetzes hat nunmehr ausdrücklich auch das OLG Koblenz als maßgebend angesehen (DtZ 1993, 253, 254).